HKTB Logo

Änderung des Infektionsschutzgesetzes tritt heute in Kraft

Entgegen anderslautenden Vermutungen wurde bereits heute das „Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze anlässlich der Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ im Bundesgesetzblatt mit der Folge veröffentlicht, dass die darin beschlossenen Gesetzesänderungen, u.a. beim Infektionsschutzgesetz, bereits morgen in Kraft treten. Es tritt am 24. November 2021 in Kraft.

Damit ist ab morgen – bis vorerst zum 19.03.2022 - u.a. § 28 b Abs. 4 Infektionsschutzgesetz wirksam. Diese Bestimmung ist vor allem für Arbeitgeber und Beschäftigte, aber auch für (Berufs-)Pendler*innen oder Besucher*innen von Gesundheits- oder Pflegeeinrichtungen von weitreichender Bedeutung.

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat dazu alle damit einhergehenden Fragen mit den dazu gehörigen Antworten HIER veröffentlicht.

Wie die neuen gesetzlichen Bestimmungen in Hessen umgesetzt werden und welche Änderungen sich für die Kindertagespflege in Hessen ergeben, wird in der neuen Coronaschutzverordnung und dem Hygienekonzept festgelegt werden.

Sobald diese veröffentlicht werden, informieren wir Sie.

© Copyright 2018-2021 - Hessisches Ministerium für Soziales und Integration